Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die EFFEST, vertreten durch den Geschäftsführer Viktor Pauls , führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch.
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise
4. Versandkosten
5. Zahlung
6. Eigentumsvorbehalt
7. Gesetzliches Widerrufsrecht und freiwilliges Rückgaberecht
8. Mängel
9.
10. Transportschäden
11. Schutzrechte
12. Streitbeilegung
13. Sonstige Geschäftsbedingungen
1. GELTUNGSBEREICH
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. VERTRAGSSCHLUSS
Der Kaufvertrag kommt zustande mit EFFEST.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Da die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung sämtlicher im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt, hat der Kunde sichergestellt, dass die angegebene Mailadresse korrekt ist und insbesondere bei Speditionsware eine Telefonnummer hinterlegt ist, wo die Erreichbarkeit gewährleistet ist. Entstandene Kosten, die auf das Versäumnis der Erreichbarkeit des Kunden zurückzuführen sind, werden weiterberechnet.
Anfragen des Kunden zum Kauf von Waren außerhalb unseres Onlineshops, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dann dem Kunden ein verbindliches Angebot, welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann. Ist die Annahmebestätigung seitens des Kunden nicht innerhalb von 5 Tagen beim Anbieter eingegangen, ist der Anbieter nicht mehr an das Angebot gebunden.
3. PREIS
Alle Preise gelten in Euro. In den Preisen für Verbraucher ist die gesetzliche Mehrwertsteuer des jeweiligen Europäischen Landes enthalten.
4. VERSANDKOSTEN
Sie erhalten die Informationen über die Versandkosten, die Versandart und das Versandgewicht bei jedem Artikel über den Link „Versandkosten“.
Die Versandkosten fallen nur einmal pro Bestellung an, auch wenn die Bestellung in mehreren Sendungen geliefert wird. Wird eine Bestellung auf mehrere Lieferanschriften ausgeführt, werden die Versandkosten pro Lieferanschrift erhoben.
Für Lieferungen auf deutsche Inseln erheben wir einen Inselzuschlag in Höhe von 100,- Euro.
Eine Selbstabholung der Ware ist zu den Öffnungszeiten des Shops in Tostedt möglich.
5. ZÄHLUNG
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Für den Verbraucher gilt:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à rl et Cie, SCA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird per PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Google Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Google Pay (ist ein Dienst, der von Google Ireland Limited mit Sitz in Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland) bezahlen zu können, müssen Sie Ihre Kreditkarteninformationen eingeben. Die Zahlungstransaktion wird durch Google Pay unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Shop Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Shop Pay (ist ein Dienst, der von Shopify International Limited, Victoria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland) bezahlen zu können, müssen Sie bei Shop Pay registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird per PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Für angemeldete Vertragspartner gilt:
Rechnung
Der Rechnungsbetrag ist 10 Tage nach Erhalt der Rechnung und der Ware per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto fällig. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung erst nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten. Wir behalten uns das Recht auf Eigentumsvorbehalt vor.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Ansprüche aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; Sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Klagen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, sofern Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
7. GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT UND FREIWILLIGES RÜCKGABERECHT
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
Erwerben Sie die Ware zu Zwecken, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht Ihnen nach Maßgabe der §§ 312g, 355 BGB ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über welches wir am Ende dieser AGB belehren.
Unbeschadet aller gesetzlichen Widerrufs- und Rücktrittsrechte gewähren wir allen Kunden zusätzlich das Recht, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zu nachfolgenden Bedingungen zurückzugeben.
Die Rückgabefrist beginnt nach vollständigem Erhalt der Ware zu laufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) genügt ein uns gerichtetes Rücknahmeverlangen. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: EFFEST, Effest GmbH, Zillestraße 63, 32257 Bünde, Deutschland , E-Mail: info@effest.com
Die Kosten der Rückgabe oder Rücksendung für paketversandfähige Ware übernimmt der Kunde; Die Kosten für nicht paketversandfähige Ware gehen zu Ihren Lasten. Wir können die Rückzahlung des Warenwerts verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben. Die Rücknahme nicht paketversandfähiger Ware durch uns kann von der Vorverauslagung der Transportkosten abhängig machen.
Das freiwillige Rückgaberecht ist ausgeschlossen, wenn die Ware beschädigt ist oder wenn die Ware Gebrauchsspuren aufweist, die über den Umfang hinausgehen, der durch die Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Ware veranlasst wird. Es besteht weiterhin nicht für Sie individuell angefertigter Ware oder bei versiegelter Ware.
8. MÄNGEL
Ist die Ware mangelhaft, dann haben Sie vorbehaltlich Ziff. 8 die gesetzlich vorgesehenen Ansprüche, deren Inanspruchnahme unentgeltlich ist. Erhalten Sie trotz umfassender Kontrollen eine Ware mit Mängeln, so hilft Ihnen unsere Kundenbetreuung gerne weiter.
9. HAFTUNG
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Diese Einschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Soweit hierin nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Die nachstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
* bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
* bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
* bei Verletzungen wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
* im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
* soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Widerstände gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer gilt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang.
Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Regelungen gegenüber Kaufleuten
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dortige Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen arglistig verschwiegenen Mangel haben.
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unseren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
* bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
* bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
* bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
* soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10. TRANSPORTSCHÄDEN
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst umgehend beim Zusteller und Sie bitten umgehend Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Zerstörung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.
11. SCHUTZRECHTE
Wir behalten uns an allen von uns gelieferten Produkten, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Eine Nachahmung durch Dritte bedarf unserer besonderen Genehmigung.
12. STREITBEILEGUNG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
13. SONSTIGE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Sollte eine der Geschäftsbedingungen ungültig sein, gelten die anderen weiterhin. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit.
Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Wir sind berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise
4. Versandkosten
5. Zahlung
6. Eigentumsvorbehalt
7. Gesetzliches Widerrufsrecht und freiwilliges Rückgaberecht
8. Mängel
9.
10. Transportschäden
11. Schutzrechte
12. Streitbeilegung
13. Sonstige Geschäftsbedingungen
1. GELTUNGSBEREICH
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. VERTRAGSSCHLUSS
Der Kaufvertrag kommt zustande mit EFFEST.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Da die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung sämtlicher im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt, hat der Kunde sichergestellt, dass die angegebene Mailadresse korrekt ist und insbesondere bei Speditionsware eine Telefonnummer hinterlegt ist, wo die Erreichbarkeit gewährleistet ist. Entstandene Kosten, die auf das Versäumnis der Erreichbarkeit des Kunden zurückzuführen sind, werden weiterberechnet.
Anfragen des Kunden zum Kauf von Waren außerhalb unseres Onlineshops, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dann dem Kunden ein verbindliches Angebot, welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann. Ist die Annahmebestätigung seitens des Kunden nicht innerhalb von 5 Tagen beim Anbieter eingegangen, ist der Anbieter nicht mehr an das Angebot gebunden.
3. PREIS
Alle Preise gelten in Euro. In den Preisen für Verbraucher ist die gesetzliche Mehrwertsteuer des jeweiligen Europäischen Landes enthalten.
4. VERSANDKOSTEN
Sie erhalten die Informationen über die Versandkosten, die Versandart und das Versandgewicht bei jedem Artikel über den Link „Versandkosten“.
Die Versandkosten fallen nur einmal pro Bestellung an, auch wenn die Bestellung in mehreren Sendungen geliefert wird. Wird eine Bestellung auf mehrere Lieferanschriften ausgeführt, werden die Versandkosten pro Lieferanschrift erhoben.
Für Lieferungen auf deutsche Inseln erheben wir einen Inselzuschlag in Höhe von 100,- Euro.
Eine Selbstabholung der Ware ist zu den Öffnungszeiten des Shops in Tostedt möglich.
5. ZÄHLUNG
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Für den Verbraucher gilt:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à rl et Cie, SCA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird per PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Google Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Google Pay (ist ein Dienst, der von Google Ireland Limited mit Sitz in Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland) bezahlen zu können, müssen Sie Ihre Kreditkarteninformationen eingeben. Die Zahlungstransaktion wird durch Google Pay unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Shop Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Shop Pay (ist ein Dienst, der von Shopify International Limited, Victoria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland) bezahlen zu können, müssen Sie bei Shop Pay registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird per PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Für angemeldete Vertragspartner gilt:
Rechnung
Der Rechnungsbetrag ist 10 Tage nach Erhalt der Rechnung und der Ware per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto fällig. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung erst nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten. Wir behalten uns das Recht auf Eigentumsvorbehalt vor.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Ansprüche aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; Sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Klagen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, sofern Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
7. GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT UND FREIWILLIGES RÜCKGABERECHT
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
Erwerben Sie die Ware zu Zwecken, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht Ihnen nach Maßgabe der §§ 312g, 355 BGB ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über welches wir am Ende dieser AGB belehren.
Unbeschadet aller gesetzlichen Widerrufs- und Rücktrittsrechte gewähren wir allen Kunden zusätzlich das Recht, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zu nachfolgenden Bedingungen zurückzugeben.
Die Rückgabefrist beginnt nach vollständigem Erhalt der Ware zu laufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) genügt ein uns gerichtetes Rücknahmeverlangen. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: EFFEST, Effest GmbH, Zillestraße 63, 32257 Bünde, Deutschland , E-Mail: info@effest.com
Die Kosten der Rückgabe oder Rücksendung für paketversandfähige Ware übernimmt der Kunde; Die Kosten für nicht paketversandfähige Ware gehen zu Ihren Lasten. Wir können die Rückzahlung des Warenwerts verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben. Die Rücknahme nicht paketversandfähiger Ware durch uns kann von der Vorverauslagung der Transportkosten abhängig machen.
Das freiwillige Rückgaberecht ist ausgeschlossen, wenn die Ware beschädigt ist oder wenn die Ware Gebrauchsspuren aufweist, die über den Umfang hinausgehen, der durch die Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Ware veranlasst wird. Es besteht weiterhin nicht für Sie individuell angefertigter Ware oder bei versiegelter Ware.
8. MÄNGEL
Ist die Ware mangelhaft, dann haben Sie vorbehaltlich Ziff. 8 die gesetzlich vorgesehenen Ansprüche, deren Inanspruchnahme unentgeltlich ist. Erhalten Sie trotz umfassender Kontrollen eine Ware mit Mängeln, so hilft Ihnen unsere Kundenbetreuung gerne weiter.
9. HAFTUNG
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Diese Einschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Soweit hierin nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Die nachstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
* bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
* bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
* bei Verletzungen wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
* im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
* soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Widerstände gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer gilt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang.
Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Regelungen gegenüber Kaufleuten
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dortige Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen arglistig verschwiegenen Mangel haben.
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unseren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
* bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
* bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
* bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
* soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10. TRANSPORTSCHÄDEN
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst umgehend beim Zusteller und Sie bitten umgehend Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Zerstörung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.
11. SCHUTZRECHTE
Wir behalten uns an allen von uns gelieferten Produkten, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Eine Nachahmung durch Dritte bedarf unserer besonderen Genehmigung.
12. STREITBEILEGUNG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
13. SONSTIGE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Sollte eine der Geschäftsbedingungen ungültig sein, gelten die anderen weiterhin. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit.
Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Wir sind berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.